Die Neuen Liberalen haben am vergangenen Samstag ihr Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl verabschiedet. Nur drei Monate nachdem die Partei gegründet wurde, nutzte der Hamburger Landesverband seinen dritten Parteitag im Bürgerhaus Wilhelmsburg, um für alle Hamburgerinnen und Hamburger ein umfassendes, sozial-liberales Programm aufzustellen. Kernthemen sind Verkehr, Wirtschaft und Soziales, Bildung und Flüchtlingspolitik.
Spitzenkandidatin Isabel Wiest: „Wir sind sehr zufrieden mit dem Ablauf des Parteitages, der auch
ein Beleg für einen neuen Stil und Umgang in der Politik ist: Konstruktiv, kompetent und mit viel
Leidenschaft haben wir unser Programm verabschiedet und bieten damit den Hamburger Wählern
eine Option, die sie viele Jahre lang nicht mehr hatten. Unsere offenen Strukturen und der Umgang
miteinander zeigen auch: Wir sind die Bürgerbeteiligungspartei für Hamburg und damit ein echter
Gegenentwurf zu den Alt-Parteien. Wir fordern konkret für Hamburg eine Infrastrukur, die funktioniert
und allen Verkehrsteilnehmern gerecht wird, Wohngebiete mit Lebensqualität und Schulen, denen wir
vertrauen können.“
Spitzenkandidat Christian Schiller: „Unser Programm zeugt durchweg von guten Positionen und
neuen Ideen. Wir wollen mehr Zukunftsorientierung in der Politik für alle Hamburger, insbesondere in
den Bereichen Verkehr, Soziales, Bildung und Wirtschaft. Wir wollen, dass sich alle in unserer Stadt
wohlfühlen, ihr Geld verdienen und sich ausbilden lassen können. Wir wollen beste Chancen für eine
echte Gründerszene, ein modernes kulturelles Angebot und eine Ausbildungspolitik, die Hamburg
weit nach vorn bringt.“
Das erklärte Ziel der Neuen Liberalen ist es, die 5-Prozent-Hürde zu erreichen und in die Hamburger
Bürgerschaft einzuziehen, um einen sozial-liberalen Wandel in der Stadt zu erzeugen. Sie steht für
eine gemeinsame gesellschaftliche Basis, die von Respekt und vertrauensvollem Miteinander geprägt
ist. Im Mittelpunkt steht die Freiheit aller Bürgerinnen und Bürger und die gelebte Verantwortung jedes
Einzelnen.
Die Neue Liberale wurde am 14. September 2014 von Najib Karim, Sylvia Canel, Prof. Dieter Biallas und Haug von Kuenheim auf Bundesebene gegründet und versteht sich als sozial-liberale Partei, die klassisch liberale, ökologische und soziale Positionen verbindet. Im Mittelpunkt ihrer Politik stehen mehr Freiheit und Lebensqualität für alle in einer offenen Gesellschaft, Selbstverantwortung, soziale Gerechtigkeit, der Erhalt natürlicher Ressourcen und wirtschaftliche Stärke.
Der Bundesparteitag findet am 30. Januar und 1. Februar 2015 in Hamburg statt.
Foto / Web: liberale.hamburg
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